Corona-Nothilfen

IG Metall fordert gute Studienbedingungen

09.10.2020 | Seit dem Sommer haben bundesweit fast 120.000 Studierende Corona-Nothilfen bei den Studentenwerken beantragt. Vier Monate lang konnten sie, je nach persönlicher Situation, jeweils bis zu 500 Euro erhalten. Dafür mussten sie immer wieder neue Anträge stellen und nachweisen, dass das Konto wirklich leer ist.

Zeichen setzen für ein gutes Studium. Foto: Maik Neumann

Das Hilfsprogramm ist Ende September ausgelaufen und der offizielle Bericht ist da. Demnach wurden 63 Prozent der Anträge bewilligt und 36 Prozent abgelehnt. Bei einer Ablehnung hatten Studierende weder ein Recht auf eine Begründung, noch ein Widerspruchsrecht.

Insgesamt wurden bisher rund 65 Millionen Euro als nicht rückzahlbarer Zuschuss an Studierende überwiesen - deutlich weniger als die 100 Millionen Euro, die das Bundesbildungsministerium für das Programm zur Verfügung gestellt hatte.

Bei mehr als der Hälfte der abgelehnten Anträge befanden sich die Studierenden dem Bericht zufolge zwar in einer finanziellen Notlage, sie konnten aber nicht nachweisen, dass diese Notsituation eine direkte Folge der Pandemie war. Hier stellen die Studierendenwerke fest, dass sich viele Studierende in einer strukturellen Armutssituation befinden. Die Corona-Krise hat diesen Effekt nochmal deutlich verschäft.

Aus Sicht der IG Metall gab es genug Zeit, eine schnelle, unbürokratische und auskömmliche Hilfe zu etablieren. Deshalb engagieren wir uns im Bündnis Solidarsemester 2020 genau dafür. Konkret fordern wir:

  • Ein sicheres Studium für alle!

  • Qualität und Zugangsgerechtigkeit auch in der digitalen Lehre!

  • Eine auskömmliche finanzielle Absicherung des Lebensunterhaltes und dementsprechende Soforthilfen!

  • Faire Abschlussmöglichkeiten!

Darüber hinaus befragt die IG Metall aktuell Studierende bezüglich ihrer aktuellen Lebenssituation. Wir wollen erfragen, was die Studierenden wirklich aktuell bewegt und wie es ihnen in der Corona-Zeit ergangen ist. Mit den Ergebnissen möchten wir weiter politischen Druck für gute Bedingungen im Studium und Nebenjob ausüben.

Zum Hintergrund:

Die Überbrückungshilfe mit den Elementen nicht-rückzahlbarer Zuschuss und zinsfrei gestellter und erweiterter KFW-Kredit wurde für Studierende geschaffen, die nicht dem Grunde nach förderungsberechtigt nach dem BAföG sind oder die sich trotz anrechenbaren Einkommens unterhaltspflichtiger Eltern oder Ehe-/ Lebenspartner in einer pandemiebezogenen Notlage befinden. Der Zuschuss sollte Studierenden in akuten Notlagen helfen, die keine andere Unterstützung in Anspruch nehmen können. Dafür hat das BMBF den 57 Studierenden- und Studentenwerken sowie dem Deutschen Studentenwerk insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.